corona – Dagmar Wiedemann

Vorzeitige Tilgung von Corona-Notkrediten: Mehr Bewegungsfreiheit für Hamburger Haushaltsberatungen

Der Stadt Hamburg stehen aufgrund vorausschauender Finanzplanung für die im Herbst anstehenden Haushaltsberatungen zusätzliche 71,6 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Dies geht aus einer Antwort des Hamburger Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Milan Pein hervor. Die Mittel sowie dazugehörige Zinszahlungen waren ursprünglich im Zeitraum von 2025 bis 2044 für die Tilgung […]

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Corona und Sport im Wahlkreis

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Die Corona-Zeit war für die Hamburger Sportvereine eine große Herausforderung, auch in unserem Wahlkreis. Darum habe ich, zusammen mit meinem Kollegen Urs Tabbert, eine Schriftliche Kleine Anfrage gestellt, um herauszufinden, wie gut unsere Sportvereine in den Stadtteilen Hoheluft-Ost, Eppendorf und Winterhude aus der Krise gekommen sind. Die Antwort des Senats zeigt vor allem eines: Unsere

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Pressestatement von Bürgermeister Tschentscher zu den Beratungen zwischen Bund und Ländern am 17. März 2022

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Nach dem Gespräch der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher die Ergebnisse der Beratungen im Rahmen eines Statements eingeordnet.

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Stopp der Kontaktdatenerhebung: „Pandemiepolitik heißt, Maßnahmen Tag für Tag neu zu bewerten“

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Der Hamburger Senat hat heute bekannt gegeben, dass Hamburg aufgrund umfassender 2G-Plus-Regelungen künftig die Kontaktnachverfolgung über die Luca-App oder analoge Listen aussetzt. Damit gelten bei Veranstaltungen, in Gastronomie und Geschäften künftig nur noch die mit 2G-Plus einhergehenden Regelungen. Dazu Hansjörg Schmidt, Experte für Digitalisierung der SPD-Fraktion Hamburg: „Pandemiepolitik heißt, Maßnahmen Tag für Tag neu zu bewerten. Es war richtig, bei den vorangegangenen Corona-Varianten

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Ärmel hoch, Hamburg!

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„Warum macht der Mensch so viel Blödsinn in der Welt, obwohl er eigentlich intelligent ist?“, fragte der Künstler Emmanuel Peterfalvi im letzten Newsletter [der BKM]. So recht will uns darauf keine Antwort einfallen. Der Duden definiert Blödsinn als Unsinn, sinnloses, törichtes Reden oder Handeln. Töricht wiederum wird u.a. definiert als unklug, unvernünftig. Was aber, wenn sich das eigene Handeln

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STIKO für dritte Impfung: „Klare Richtschnur für ärztliches Handeln“

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Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (STIKO), Thomas Mertens, hat angekündigt, dass die STIKO eine Empfehlung für Booster-Impfungen gegen das Corona-Virus für alle ab dem 18. Lebensjahr aussprechen wird. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Als SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft begrüßen wir die Ankündigung des STIKO-Vorsitzenden. Die STIKO-Empfehlung bietet Orientierung und ist eine klare Richtschnur

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Bürgerschaftssitzung am 05.Mai

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Am kommenden Mittwoch, den 05. Mai, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen: Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (angemeldet von allen Fraktionen); Enteignung der Eigentümerin der Schiller-Oper prüfen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE). Zu den Kurzdebatten zählen: Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für

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Umfassende Förderoffensive: 80 freiwillige und kostenlose Unterrichtsstunden pro Schulkind

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Die Corona-Pandemie hat den Schulbetrieb sowie Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte im vergangenen Jahr vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen daher ein freiwilliges Förderangebot im Umfang von 80 zusätzlichen Unterrichtsstunden für Hamburgs Schülerinnen und Schüler bereitstellen, mit dem Lernrückstände individuell aufgeholt werden können. Das sieht ein entsprechender Antrag vor,

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Corona-Schutzimpfung: Prioritätsgruppe 2 vollständig aufgerufen – Schutzimpfungen mit hoher Priorität für alle ab 70 Jahren, Vorerkrankte und weitere Personengruppen

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Damit erhalten mehr Menschen in Hamburg einen Anspruch auf eine Corona-Schutzimpfung. Mit hoher Priorität sind neben allen Personen im Alter von 70 Jahren und älter nun unter anderem auch Kontaktpersonen von Schwangeren und Personen mit bestimmten Vorerkrankungen berechtigt. Damit sind nun ohne Ausnahme alle Personen der ersten und zweiten Prioritätsgruppe aufgerufen, einen Termin im Impfzentrum

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Lokale Erhebung des Pandemiegeschehens: Prävention in den Stadtteilen auf guter Datenbasis stärken

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Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sollen in Stadtteilen mit auffallend hohen Inzidenzwerten weiter verstärkt werden. Grundlage für gezielte Interventionen soll eine Datenbasis sein, die alle vier Wochen aktualisiert wird. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in die heutige Bürgerschaftssitzung eingebracht.Dazu Claudia Loss, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „In der Pandemie

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