allgmeines – Dagmar Wiedemann

Bürgerschaftssitzung am 24. April

Am Mittwoch, den 24. April um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit eröffnet die Plenarsitzung. In der Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten unter anderem über folgende Themen: „Elbtower, Überseequartier, Holstenareal und, und, und … – Stadtentwicklungspolitik zugunsten von Konzernprofiten ist gescheitert“ (Fraktion DIE LINKE) […]

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Wettstreit um die besten Argumente: Landesfinale „Jugend debattiert“ 2024

allgmeines / Ilka Lange

Bürgerschaft und Schulbehörde lassen 40 Schülerinnen und Schüler am 9. April im Rathaus gegeneinander antretenHamburg kürt seine besten jungen Rednerinnen und Redner. Nachdem rund 20.000 Schülerinnen und Schüler aus 77 Schulen bei den Vorentscheiden zu „Jugend debattiert“ mitgemacht haben, treten die 40 besten von ihnen in den Vorrunden des Landeswettbewerbs im Großen Festsaal des Rathauses

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Zum neuen Schuljahr: Kostenloses Deutschlandticket für Hamburger Schüler:innen

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Die rot-grünen Regierungsfraktionen ersuchen mit einem gemeinsamen Antrag den Hamburger Senat, zum Schuljahr 2024/2025 ein kostenloses Deutschlandticket für in Hamburg wohnende Schüler:innen einzuführen. Mit der kostenlosen Mobilität für Schüler:innen setzen SPD und Grüne einen zentralen Punkt ihres Koalitionsvertrags um. Über den rot-grünen Antrag entscheidet die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 10. April. Den vollständigen Antrag

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Intelligente Videoüberwachung: Keine datenschutzrechtlichen Bedenken am Hansaplatz

allgmeines / Ilka Lange

Für das Pilotprojekt der intelligenten Videoüberwachung (iVBeo) am Hamburger Hansaplatz gelten keine datenschutzrechtlichen Bedenken. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Sören Schuhmacher (SPD) und Sina Imhof (Grüne) hervor. Seit 2023 setzt die Polizei Hamburg eine intelligente Videobeobachtung zur frühzeitigen Erkennung von Gefahrensituationen am Hansaplatz ein. Atypische Bewegungsmuster

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Aktuelle Stunde: „Unsere Gesellschaft braucht den Weltfrauentag“

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Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde anlässlich des Weltfrauentages über die Gleichstellung von Frauen und Männern in Deutschland. Die SPD-Fraktion Hamburg setzt sich in der Hamburgischen Bürgerschaft seit langem für ein gleichberechtigtes Miteinander der Geschlechter ein. Trotz großer Erfolge in der Vergangenheit sehen die SPD-Abgeordneten weiter dringenden Reformbedarf – etwa beim

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Bürgerschaft debattiert PUA „Cum-Ex“: Keine politische Einflussnahme, kein Schaden für die Stadt

allgmeines / Ilka Lange

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute über den Zwischenbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Cum-Ex“. Dieser macht deutlich: Von den Vorwürfen, die CDU und Linke zur Einsetzung des PUA angeführt haben, ist auch nach vielen Stunden Beratung und Zeugenaussagen sowie der Sichtung von tausenden Seiten Akten nichts übrig geblieben.Dazu Milan Pein, Obmann der SPD-Fraktion Hamburg im PUA Cum-Ex:

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Für mehr Kreislaufwirtschaft: Rot-Grün setzt auf Rückbaukonzepte bei öffentlichen Gebäuden

allgmeines / Ilka Lange

In Hamburg werden jährlich zwei Prozent aller Gebäude abgerissen. Dabei entstehen große Mengen an Bau- und Abbruchabfällen, unter denen sich auch wiederverwertbare Materialien befinden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich daher in einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass bei öffentlichen Gebäuden stärker auf diese Materialien Rücksicht genommen wird und nachhaltige Rückbaukonzepte, in der

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Am 8. März und jeden Tag: Gemeinsam kämpfen für Frauenrechte

allgmeines / Ilka Lange

Fakt ist: Auch im Jahr 2023 verdienten Frauen pro Stunde durchschnittlich 18 Prozent weniger als Männer. Das ist nicht fair.Tatsache ist: Es gibt geschlechtsspezifische Unterschiede bei Beschäftigung, Bezahlung und sozialer Sicherung – noch immer. Mit diesem Gender Pay Gap von 18 Prozent bleibt Deutschland eines der EU-Schlusslichter. Noch größer ist die Lohnlücke in Estland (21 %)

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Bürgerschaftssitzung am 13. März

allgmeines / Ilka Lange

Am Mittwoch, den 13. März um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern

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Am Hauptbahnhof und in Altona: Neue Taubenschläge für besseren Tierschutz und mehr Sauberkeit

allgmeines / Ilka Lange

Städtische Taubenschläge leisten einen wichtigen Beitrag für mehr Sauberkeit und eine bessere Gesundheit der Stadttauben. In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen deshalb für den Betrieb von jeweils drei Taubenschlägen am Hauptbahnhof sowie am Bahnhof Altona ein. Jährlich stehen dafür 350.000 Euro in den nächsten drei Jahren bereit. Neben mehr

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