Termine

Bürgerschaftssitzung am 20. Oktober

Am kommenden Mittwoch, den 20. Oktober, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil u.a. mit folgenden Themen beschäftigen: Gesundheitschancen in sozial benachteiligten Stadtteilen verbessern und Lokale Stadtteilgesundheitszentren gründen  (Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion) Stand der Umsetzung der Fortschreibung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms 2017-2019 des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg und Vorbereitung der notwendigen FortschreibungmitBericht des Ausschusses für Gleichstellung …

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Fertigstellung des Theaterzentrums Wiese eG: Neues Theaterzentrum wird zum zentralen Produktionsort der Freien Theaterszene

Im Herzen Barmbeks fand heute die Einweihung des Theaterzentrums Wiese eG statt. Kultursenator Dr. Carsten Brosda, Michael Werner-Boelz, Bezirksamtsleiter Hamburg-Nord, und Jan Zunke, Geschäftsführer der Sprinkenhof GmbH, haben heute offiziell die Flächen an den Vorstand der Wiese eG, Andreas Lübbers und Maike Schäfer, übergeben. Ziel des Projektes war der Umbau eines leerstehenden, ehemals als Eisengießerei …

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Bürgerschaftssitzung am 29. September

Am kommenden Mittwoch, den 29. September, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil u.a. mit folgenden Themen beschäftigen: Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Antiziganismus und zur Förderung der gleichberechtigten Teilhabe der Sinti:zze und Rom:nja in Hamburg  Die S32 zum Osdorfer Born zügig und konkret voranbringen  Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksache 22/4308: Erster Bericht zur Auflage eines Arbeitsmarktprogramms zur Bewältigung der …

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Die Briefwahlunterlagen müssen in den Briefkasten!

Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein oder, wie der Hamburger Landeswahleiter es heute ausdrückte, wer noch Briefwahl machen möchte muss sich jetzt sputen.Für den Ersatz nicht zugeganger Briefwahlunterlagen und in Fällen plötzlicher Erkrankung sind Ausnahme möglich, wichtige Hinweise dazu und zu anderen Fragen bezüglich der Briefwahl finden Sie hier.Jetzt für einen …

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Mietwucher bei möbliertem Wohnraum stoppen: Bundesrat berät über Hamburger Initiative

Im November 2019 haben sich die Hamburger Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag für klare Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen ausgesprochen. Im Rahmen seiner heutigen Sitzung berät der Deutsche Bundesrat über die Hamburger Initiative, mit der Möblierungsaufschläge künftig transparent geregelt und ausgewiesen werden sollen. Zudem soll die Mietpreisbremse auch bei Kurzzeitvermietungen ab sechs Monaten greifen. …

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Aus dem Weg: Rot-Grün fordert kommunale Regelungskompetenz für E-Scooter

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für mehr Regelungskompetenzen der Kommunen beim Abstellen von E-Scootern ein. Die elektrischen Roller, die vor allem in Ballungsräumen und Stadtteilzentren von einem überwiegend jungen Publikum genutzt werden, stehen in der Kritik, da sie aktuell überall im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen. Dies führt …

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Möblierte Wohnungen: Hamburg macht sich stark für umfassenden Mieterschutz

Der Senat hat in der heutigen Landespressekonferenz eine Hamburger Bundesratsinitiative zur Stärkung des Mieterschutzes bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei Kurzzeitvermietungen angekündigt. Die Initiative geht auf ein Ersuchen der rot-grünen Regierungsfraktionen in der Bürgerschaft zurück.Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung und Wohnen der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen alle Schlupflöcher bei der Mietpreisbremse schließen. Wir …

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Appell zur Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan

Die Berichte und Bilder, die uns aus Afghanistan erreichen, sind bestürzend.Die Hamburger Regierungsfraktionen haben einen Appell an den Bund gerichtet, den ich ganz ausdrücklich unterstützen und teilen möchte: Appell zur Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan: Deutschland muss seiner Verantwortung gerecht werdenAngesichts der bedrohlichen Lage in Afghanistan richten die rot-grünen Regierungsfraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft …

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Hamburger Kultursommer in vollem Gange

Mitten im Kultursommer Hamburg können wir uns überall in der Stadt von der kulturellen Programmvielfalt berauschen lassen.Viele Highlights liegen noch vor uns.   Alle Veranstaltungen des Kultursommers finden Sie hier. Kommende Woche startet dann auch noch das Sommerfestival unseres direkten Nachbarn:  Das Programm des Internationalen Sommerfestivals auf Kampnagel finden Sie hier. Mit dem Kultursommer Hamburg setzt die Behörde …

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