Dagmar Wiedemann

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Ilka Lange

SPD-Fraktion vor Ort: Abgeordnete auf Sommertour in den Hamburger Wahlkreisen

Auch im September besucht der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf zusammen mit örtlichen SPD-Abgeordneten im Rahmen der traditionellen Sommertour der SPD-Fraktion die Hamburger Wahlkreise. Im Gespräch mit Bürger:innen, Vereinen und Institutionen machen die Abgeordneten den Praxistest und nehmen Anregungen und Kritik zu ihrer Arbeit mit ins Hamburger Rathaus.Am Donnerstag den 12.9. ab 11:30 Uhr werde ich gemeinsam […]

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Mehr Sicherheit auf dem Schulweg: Neue Verkehrskonzepte vor Schulen

Der Weg zur Schule soll künftig in Hamburg noch sicherer werden. Ein gemeinsamer Bürgerschaftsantrag von SPD und Grünen sieht vor, dass alle Hamburger Schulstandorte auf ihre Verkehrssicherheit überprüft werden. Wenn notwendig, sollen für einzelne Schulen neue Verkehrskonzepte entwickelt werden, die die Sicherheit von Schulkindern verbessern. . Zudem soll an geeigneten Stellen die Einrichtung von Schulstraßen

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Bürgerschaftssitzung am 4. September

Am Mittwoch, den 4. September um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung. Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern sind die entsprechenden Drucksachen jederzeit abrufbar. Sie

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Verbot des IZH: „Starker Schlag gegen die islamistische Szene“

Das  Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten. Vorausgegangen war eine intensive Beobachtung durch das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz, dessen jahrelange Arbeit das Verbot nun möglich gemacht hat. Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist gelungen, was kein Unions-Innenminister zuvor fertig gebracht hat. Das IZH-Verbot ist ein starker Schlag

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Moderne Sportstätten für Hamburg: Active City knackt die „Sportmilliarde“

Die SPD-geführten Senate haben von 2011 bis 2025 über 1,3 Milliarden Euro in den Neubau und die Sanierung von Sportanlagen investiert. Das geht aus einer aktuellen Schriftlichen Kleinen Anfrage der SPD-Abgeordneten Juliane Timmermann sowie einer Anfragenserie der SPD-Fraktion Hamburg aus der 21. Legislaturperiode hervor. Bereits von 2011 bis 2020 wurden rund 610 Millionen Euro zur

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Städtische Beteiligung an willy.tel: „Glasfasernetze sind ein nicht zu unterschätzender Vorteil“

Der Hamburger Senat hat heute mitgeteilt, dass sich die Freie und Hansestadt Hamburg am regionalen Telekommunikationsunternehmen willy.tel GmbH beteiligt. Über die HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement hält die Stadt künftig 49,9 Prozent der Unternehmensanteile. Mit der städtischen Beteiligung folgt der Senat einem Ersuchen der Regierungsfraktionen, die im Frühjahr eine aktivere Rolle der Stadt

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Von Windkraft finanziell profitieren: Rot-Grün für Bürgerenergiegesetz

Für eine erfolgreiche Energiewende sollen bis 2028 0,5 Prozent der Hamburger Landesfläche für Windenergie ausgewiesen werden. Damit dieser Ausbau gelingt, ist die Akzeptanz vor Ort von hoher Bedeutung. Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen deshalb für ein Bürgerenergiegesetz ein: Künftig sollen die Menschen vor Ort finanziell und organisatorisch am

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Bürgerschaftssitzung am 10. Juli

Am Mittwoch, den 10. Juli um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern sind die entsprechenden Drucksachen jederzeit abrufbar. Sie können

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Selbstbestimmung von Mädchen und jungen Frauen: Rot-Grün stärkt Beratungsangebote an Schulen

Das Recht von Frauen und Mädchen, gleichberechtigt und selbstbestimmt am Alltag teilzunehmen, wird weltweit immer wieder in Frage gestellt. Auch in Hamburg haben fundamentalistische und patriarchale Denkmuster Auswirkungen auf das Leben junger Menschen. SPD und Grüne wollen daher in Hamburgs Schulen das Angebot an Beratungsmöglichkeiten ausbauen, betroffene Schülerinnen niedrigschwellig informieren sowie in Konfliktsituationen gezielte Unterstützung

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Hamburger Stadtpark: Rot-Grün sichert Erhalt des Sierichschen Forsthauses

Das im Jahr 1885 erbaute Sierichsche Forsthaus im Hamburger Stadtpark ist aufgrund mangelnder Wärmedämmung sanierungsbedürftig. Bereits im März 2023 hat die Bürgerschaft 78.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 für erste Maßnahmen bereitgestellt. Aktuelle Kostenschätzungen weisen jedoch auf einen erhöhten Finanzierungsbedarf für eine denkmalgerechte Sanierung und Weiterentwicklung des Gebäudes hin. Ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen

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