Ilka Lange

Hamburg verlängert die Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen

Nach Ende der Bundeshilfe unterstützt die Stadt die Kulturveranstalter weitere sechs Monate mit rund neun Millionen Euro. Hamburg setzt die Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen fort. Nachdem das Programm des Bundes, das 2021 maßgeblich in Hamburg entwickelt worden war, Ende 2022 ausgelaufen ist, stellt die Stadt neun Millionen Euro zur Verfügung. Damit bietet die Kulturstadt Veranstalterinnen und …

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Frauen, Leben, Freiheit: SPD-Fraktion übernimmt Patenschaften für inhaftierte Iraner:innen

Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat das Thema „Frauen, Leben, Freiheit: Hamburg ist solidarisch mit den mutigen Menschen im Iran“ zur Aktuellen Stunde in der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Seit vier Monaten gibt es im Iran breite Proteste der Bevölkerung, gegen die das Regime mit unverhältnismäßiger Härte vorgeht. Die SPD-Fraktion Hamburg verurteilt die Gewalt der …

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Einladung zum Neujahrsempfang der SPD-Fraktion Hamburg

Wir möchten Sie herzlich einladen zum Neujahrsempfang der SPD-Fraktion Hamburg am Sonntag, den 5. Februar 2023um 11.30 Uhr (Einlass 10.30 Uhr) im Festsaal des Hamburger Rathauses.Es begrüßen Sie  Dirk Kienscherf  Vorsitzender der SPD-Fraktion HamburgAnke Rehlinger  Ministerpräsidentin des Saarlandes  Dr. Peter TschentscherErster Bürgermeister der Freien und Hansestadt HamburgDr. Melanie Leonhard  Landesvorsitzende der SPD Hamburg & Senatorin …

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Bürgerschaftssitzung am 18. Januar

Am Mittwoch, den 18. Januar um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. AblaufNach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit diskutieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen: Systemfehler Lützerath – Fehlentscheidungen in der Klimapolitik überall aufheben (Fraktion DIE LINKE), Rot-grüne Integrationspolitik gescheitert: erneute …

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10.000 genehmigte Wohnungen: „Rahmenbedingungen für Wohnungsneubau äußerst herausfordernd“

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2022 der Bau von insgesamt 10.377 Wohnungen in Hamburg genehmigt werden konnte. Damit hat die Stadt erneut die selbstgesteckte Zielmarke von 10.000 Baugenehmigungen pro Jahr erreicht und überschritten. Seit 2011 hat die Hansestadt somit 126.818 Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt. Dazu Dirk Kienscherf, …

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Klarer Kurs in stürmischen Zeiten

Moin Hamburg,diese Woche hat die Bürgerschaft an drei Sitzungstagen Hamburgs Haushalt für 2023 und 2024 beschlossen. Über 37 Milliarden Euro investiert der Senat in die Zukunft unserer Stadt. Als Regierungsfraktionen ergänzen wir den Haushalt zudem mit 16 Anträgen mit einem Gesamtvolumen von knapp 57 Millionen Euro, die noch einmal deutliche Schwerpunkte setzen. Einen ausführlichen Einblick …

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Senatsumbildung und 182 Anträge zum Haushalt 2023/24 – die Bürgerschaft von tagt Dienstag bis Donnerstag

Im Sommer hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der folgenden zwei Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen Prioritäten er setzen will und welche Ausgaben er für erforderlich hält. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 37 Milliarden Euro. Nachdem die Einzelpläne der Behörden und Ämter …

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Haushaltsantrag Finanzen: Mit einer soliden Haushaltspolitik die Zukunftsstadt Hamburg sozial und klimagerecht gestalten

In herausfordernden Zeiten ist eine kluge Finanzpolitik unerlässlich. Rot-Grün hat mit dem Doppelhaushalt 2023/24 einen soliden Kurs für Hamburg vorgegeben, der die Stadt gut durch die Krisen führt und weiter Raum für Innovation und nachhaltige Entwicklung lässt. Mit dem Haushaltsantrag betonen die Regierungsfraktionen verschiedene Aspekte, mit der die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fortgeführt werden …

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Haushaltsantrag Schule und Berufliche Bildung – Gute Bildung mit gerechten und starken Schulen für Hamburgs Zukunft

Wichtigstes Ziel der Bildungspolitik ist die Teilhabe aller Menschen an Bildung und Ausbildung unabhängig von Sprache, Herkunft und Einkommen der Eltern. Mit ihrem Antrag zum Doppelhaushalt 2023/24 legen die rot-grünen Regierungsfraktionen daher einen Fokus auf die Förderung von Schüler:innen in benachteiligten Stadtteilen. Zudem wird die digitale Ausstattung an Schulen sowie die Medienbildung und die Umsetzung …

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Haushaltsantrag Inneres: Rot-Grün stärkt die innere Sicherheit und stellt Katastrophenschutz zukunftsfähig auf

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig gut aufgestellte, funktionierende Sicherheitsbehörden in der Krisensituation für unsere Stadt sind. Mit einem Antrag zum Doppelhaushalt 2023/24 setzen die rot-grünen Regierungsfraktionen die Stärkung der Sicherheitsorgane auch in einer schwierigen Haushaltslage fort (siehe Anlage). Auch in den Katastrophenschutz wird investiert, etwa um besonders betroffene Gebiete besser bei Starkregenereignissen zu schützen. …

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