Bürgerschaftssitzung am 05.Mai

Am kommenden Mittwoch, den 05. Mai, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen:

  • Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (angemeldet von allen Fraktionen);
  • Enteignung der Eigentümerin der Schiller-Oper prüfen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE).

Zu den Kurzdebatten zählen: 

  • Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ermöglichen mit Beteiligung der Bürger*innen bei der Weiterentwicklung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms (angemeldet von der SPD-Fraktion); 
  • Bürgerschaftliches Ersuchen vom 13. Januar 2021: „Hamburger Taxiflotte schrittweise auf elektrischen Antrieb umstellen“  (angemeldet von der SPD-Fraktion);
  • Hamburg krempelt die #Ärmelhoch: Informationskampagne zur Corona-Impfung in Hamburg (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
  • Einrichtung des Amtes eines/einer ehrenamtlichen Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus (Antisemitismus-beauftragte/r) und Bestellung des/der Antisemitismusbeauftragten, zugleich Zwischenbericht des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 18. Dezember 2019 „Jüdisches Leben fördern und Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Einrichtung des Amtes einer beziehungsweise eines Beauftragten für jüdisches Leben und die Bekämpfung und Prävention von Antisemitismus in Hamburg“ (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)

Die ausführliche Tagesordnung als PDF zum Download.

Die Bürgerschaftssitzungen finden weiterhin ohne Besucherinnen und Besucher statt.  
Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.
Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache.

Artikel Teilen

Share on facebook
Teilen auf Facebook
Share on twitter
Teilen auf Twitter
Share on whatsapp
Teilen mit WhatsApp

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch das Nutzen von dieser Seite sind Sie mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Weitere Details entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.​