Die AKTUELLE STUNDE der Bürgerschaftssitzung beschäftigte sich mit dem Wahlergebnis der Bundestagswahl am vergangenen Wochenende. Eine Aufzeichnung der aktuellen Stunde finden Sie hier.
Am kommenden Mittwoch, den 29. September, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil u.a. mit folgenden Themen beschäftigen: Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Antiziganismus und zur Förderung der gleichberechtigten Teilhabe der Sinti:zze und Rom:nja in Hamburg Die S32 zum Osdorfer Born zügig und konkret voranbringen Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksache 22/4308: Erster Bericht zur Auflage eines Arbeitsmarktprogramms zur Bewältigung der
Bürgerschaftssitzung am 29. September Read More »
Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein oder, wie der Hamburger Landeswahleiter es heute ausdrückte, wer noch Briefwahl machen möchte muss sich jetzt sputen.Für den Ersatz nicht zugeganger Briefwahlunterlagen und in Fällen plötzlicher Erkrankung sind Ausnahme möglich, wichtige Hinweise dazu und zu anderen Fragen bezüglich der Briefwahl finden Sie hier.Jetzt für einen
Die Briefwahlunterlagen müssen in den Briefkasten! Read More »
Am Donnerstag, den 23.09., ist Dorothee Martin nochmal von 7:30 bis 9:00 Uhr an der U-Bahn-Station Borgweg in Winterhude.Gern gibt Sie Ihnen Infos über ihre Ziele und das Zukunftsprogramm der SPD mit auf die Hand und kommt mit Ihnen ins Gespräch. Kommen Sie gern vorbei!
Dorothee Martin am 23.09. vor Ort am Borgweg in Winterhude Read More »
Im November 2019 haben sich die Hamburger Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag für klare Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen ausgesprochen. Im Rahmen seiner heutigen Sitzung berät der Deutsche Bundesrat über die Hamburger Initiative, mit der Möblierungsaufschläge künftig transparent geregelt und ausgewiesen werden sollen. Zudem soll die Mietpreisbremse auch bei Kurzzeitvermietungen ab sechs Monaten greifen.
Mietwucher bei möbliertem Wohnraum stoppen: Bundesrat berät über Hamburger Initiative Read More »
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für mehr Regelungskompetenzen der Kommunen beim Abstellen von E-Scootern ein. Die elektrischen Roller, die vor allem in Ballungsräumen und Stadtteilzentren von einem überwiegend jungen Publikum genutzt werden, stehen in der Kritik, da sie aktuell überall im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen. Dies führt
Aus dem Weg: Rot-Grün fordert kommunale Regelungskompetenz für E-Scooter Read More »
Der Senat hat in der heutigen Landespressekonferenz eine Hamburger Bundesratsinitiative zur Stärkung des Mieterschutzes bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei Kurzzeitvermietungen angekündigt. Die Initiative geht auf ein Ersuchen der rot-grünen Regierungsfraktionen in der Bürgerschaft zurück.Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung und Wohnen der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen alle Schlupflöcher bei der Mietpreisbremse schließen. Wir
Möblierte Wohnungen: Hamburg macht sich stark für umfassenden Mieterschutz Read More »
Die Berichte und Bilder, die uns aus Afghanistan erreichen, sind bestürzend.Die Hamburger Regierungsfraktionen haben einen Appell an den Bund gerichtet, den ich ganz ausdrücklich unterstützen und teilen möchte: Appell zur Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan: Deutschland muss seiner Verantwortung gerecht werdenAngesichts der bedrohlichen Lage in Afghanistan richten die rot-grünen Regierungsfraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft
Appell zur Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan Read More »
Mitten im Kultursommer Hamburg können wir uns überall in der Stadt von der kulturellen Programmvielfalt berauschen lassen.Viele Highlights liegen noch vor uns. Alle Veranstaltungen des Kultursommers finden Sie hier. Kommende Woche startet dann auch noch das Sommerfestival unseres direkten Nachbarn: Das Programm des Internationalen Sommerfestivals auf Kampnagel finden Sie hier. Mit dem Kultursommer Hamburg setzt die Behörde
Hamburger Kultursommer in vollem Gange Read More »
Es ist Pride-Week in Hamburg. Seit Montag weht wieder die Regenbogenflagge am Hamburger Rathaus. Sie ist ein sichtbares Zeichen dafür, dass Hamburg eine Stadt der Toleranz und der Vielfalt ist.Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit betont die Bedeutung von Weltoffenheit und Akzeptanz in einer modernen Metropole wie Hamburg: „In unserer Stadt ist Platz für Vielfalt und Toleranz unabhängig
Pride-Week: Gemeinsam Flagge zeigen! Read More »
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