Haushaltsanträge – Dagmar Wiedemann

Haushaltsantrag Finanzen: Mit einer soliden Haushaltspolitik die Zukunftsstadt Hamburg sozial und klimagerecht gestalten

In herausfordernden Zeiten ist eine kluge Finanzpolitik unerlässlich. Rot-Grün hat mit dem Doppelhaushalt 2023/24 einen soliden Kurs für Hamburg vorgegeben, der die Stadt gut durch die Krisen führt und weiter Raum für Innovation und nachhaltige Entwicklung lässt. Mit dem Haushaltsantrag betonen die Regierungsfraktionen verschiedene Aspekte, mit der die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fortgeführt werden […]

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Haushaltsantrag Inneres: Rot-Grün stärkt die innere Sicherheit und stellt Katastrophenschutz zukunftsfähig auf

allgmeines / Ilka Lange

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig gut aufgestellte, funktionierende Sicherheitsbehörden in der Krisensituation für unsere Stadt sind. Mit einem Antrag zum Doppelhaushalt 2023/24 setzen die rot-grünen Regierungsfraktionen die Stärkung der Sicherheitsorgane auch in einer schwierigen Haushaltslage fort (siehe Anlage). Auch in den Katastrophenschutz wird investiert, etwa um besonders betroffene Gebiete besser bei Starkregenereignissen zu schützen.

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Haushalt 2021/2022: Die Gleichstellung von Frauen und Männern in den Fokus nehmen

Kommentar verfassen / allgmeines, PM, Termine / Ilka Lange

Die Gleichstellung der Geschlechter, die Förderung von Teilhabe und das Eintreten für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft sind politische Querschnittsaufgaben, die im neuen Haushalt der Stadt Hamburg an vielen Stellen abgebildet sind. Für die Jahre 2021/2022 sind insbesondere die Fortschreibungen des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms, des Aktionsplans für die Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt, der Antidiskriminierungsstrategie sowie des Demografiekonzepts

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