Am Mittwoch, den 10. Mai um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 67. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.Ablauf Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit eröffnet die Plenarsitzung. In der Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten unter anderem über folgende Themen: „Zukunftsfähige Schulen: Hamburg sichert gute Bildung mit mehr Referendariatsplätzen, gerechter …
Im Sommer hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der folgenden zwei Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen Prioritäten er setzen will und welche Ausgaben er für erforderlich hält. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 37 Milliarden Euro. Nachdem die Einzelpläne der Behörden und Ämter …
Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Tagesordnung finden Sie hier. Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie zudem am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in der Mediathek der Bürgerschaft.
Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Aktuelle StundeFür die Aktuelle Stunde wurden u.a. folgende Themen angemeldet: Für Energiesicherheit, gegen Gasmangel: Hamburg geht voran bei der Bewältigung von Energiekrise und Folgen der Klimakatastrophe (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) Endstation Elbe? Gegen das Verkehrschaos im Hamburger Süden braucht es auch einen Expressbus durch den …
Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Aktuelle Stunde In der Aktuellen Stunde wird auf Anmeldung der SPD-Fraktion zunächst das Thema debattiert: „Zwischen Inflation, Lieferengpässen und Gas-Warnstufe die gesamte Gesellschaft fest im Blick behalten: geringe und mittlere Einkommen brauchen in der Krise Solidarität und gezielte Entlastung“. Der russische Angriff auf die Ukraine hat …
Diese Woche tagt die Bürgerschaft erstmals wieder voll besetzt in dieser Wahlperiode im Plenarsaal. Aufgrund der Corona-Pandemie hatten die Sitzungen bisher im Festsaal des Rathauses stattgefunden. Am Mittwoch debattieren die Abgeordneten ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht, die Situation der Hamburger Wirtschaft in der Pandemie, Erwachsenenbildung und Schulabschlüsse über den zweiten Bildungsweg sowie die Hamburger Elternfortbildung, die Eltern …
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