Bürgerschaftssitzung am 11.Mai

Diese Woche tagt die Bürgerschaft erstmals wieder voll besetzt in dieser Wahlperiode im Plenarsaal. Aufgrund der Corona-Pandemie hatten die Sitzungen bisher im Festsaal des Rathauses stattgefunden.
Am Mittwoch debattieren die Abgeordneten ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht, die Situation der Hamburger Wirtschaft in der Pandemie, Erwachsenenbildung und Schulabschlüsse über den zweiten Bildungsweg sowie die Hamburger Elternfortbildung, die Eltern bei der schulischen Mitbestimmung unterstützt. Auch die Situation geflüchteter Kinder und Jugendlicher sowie Studierender stehen auf dem Programm.
Die Abgeordneten stimmen zudem über eine Änderung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes sowie über die Anhebung der Gewerbe- und Grundsteuersätze für 2022 ab.
Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier.

Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.
Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache.

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