Dagmar Wiedemann

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Bürgerschaftssitzung am 12. Juni

Am Mittwoch, den 12. Juni um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern […]

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Bürgersprechstunde des Eingabenausschusses im Hamburger Rathaus  

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft lädt zur Bürgersprechstunde. Die Mitglieder des Ausschusses stehen im Rathaus zum direkten Austausch zur Verfügung. Die Bürger:innen können Bitten und Beschwerden zu Behörden und Ämtern, bspw. in Ausländerangelegenheiten, zu den Bauämtern, in Verkehrssachen oder in sozialrechtlichen und Bildungsangelegenheiten vortragen. Sie haben in der Sprechstunde die Möglichkeit, den Ausschussmitgliedern ihre Anliegen persönlich

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Wettstreit um die besten Argumente: Landesfinale „Jugend debattiert“ 2024

Bürgerschaft und Schulbehörde lassen 40 Schülerinnen und Schüler am 9. April im Rathaus gegeneinander antretenHamburg kürt seine besten jungen Rednerinnen und Redner. Nachdem rund 20.000 Schülerinnen und Schüler aus 77 Schulen bei den Vorentscheiden zu „Jugend debattiert“ mitgemacht haben, treten die 40 besten von ihnen in den Vorrunden des Landeswettbewerbs im Großen Festsaal des Rathauses

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Bürgerschaftssitzung am 13. März

Am Mittwoch, den 13. März um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern

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In Solidarität mit Israel: Das IZH muss schließen

Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU sowie der Abgeordneten der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft stehen fest an der Seite Israels und verurteilen die Terrorangriffe der Hamas. Mit einem interfraktionellen Antrag wird der Senat aufgefordert, sich beim Bundesministerium des Innern und für Heimat für die Schließung des Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) einzusetzen. Der

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Geringe Zahl an Organspenden: Rot-Grün will Trendwende einleiten

Die Chance, in Deutschland ein lebensrettendes Spenderorgan zu bekommen, ist im europäischen Vergleich schon seit vielen Jahren erschreckend gering. Auch 2022 ist die Zahl der Organspenden weiter eingebrochen. Mit einem Bürgerschaftsantrag wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen nun in Hamburg eine Trendwende einleiten und setzen sich für den Aufbau eines zentralen Organspende-Registers ein. Unter

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Senatsumbildung und 182 Anträge zum Haushalt 2023/24 – die Bürgerschaft von tagt Dienstag bis Donnerstag

Im Sommer hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der folgenden zwei Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen Prioritäten er setzen will und welche Ausgaben er für erforderlich hält. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 37 Milliarden Euro. Nachdem die Einzelpläne der Behörden und Ämter

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Indexmieten kappen – Hamburg legt Bundesratsinitiative vor

Der Senat hat gestern eine Bundesratsinitiative beschlossen, um den Anstieg von Indexmieten zu begrenzen. Der Gesetzesentwurf zielt darauf ab, die Möglichkeiten zur Mietanpassung in Indexmietverträgen in Zeiten hoher Inflation einzuschränken. Außerdem soll verhindert werden, dass sich stark steigende Indexmieten preistreibend auf die übrigen Mieten auswirken. Dafür soll eine Kappungsgrenze von 3,5 Prozent pro Jahr im

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Bürgerschaftssitzung am 21. September

Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Tagesordnung finden Sie hier. Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie zudem am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in der Mediathek der Bürgerschaft.

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Bürgerschaftssitzung am 24. August

Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Aktuelle StundeFür die Aktuelle Stunde wurden u.a. folgende Themen angemeldet: Für Energiesicherheit, gegen Gasmangel: Hamburg geht voran bei der Bewältigung von Energiekrise und Folgen der Klimakatastrophe (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) Endstation Elbe? Gegen das Verkehrschaos im Hamburger Süden braucht es auch einen Expressbus durch den

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