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Bürgerschaftssitzung 01.-03. Juni : Haushaltberatungen

Die drei Sitzungstage der Hamburgischen Bürgerschaft vom 1. bis 3. Juni werden ganz von den Haushaltsberatungen bestimmt. Von Dienstag bis Donnerstag berät die Bürgerschaft über den Doppelhaushalt 2021/2022. Im Herbst hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der beiden Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen …

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Bürgerschaftssitzung am 05.Mai

Am kommenden Mittwoch, den 05. Mai, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen: Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (angemeldet von allen Fraktionen); Enteignung der Eigentümerin der Schiller-Oper prüfen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE). Zu den Kurzdebatten zählen:  Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für …

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Internationaler Holocaust-Gedenktag: Hamburg zeigt klare Haltung gegen Hass, Hetze und Antisemitismus

Die Hamburgische Bürgerschaft gedenkt am 27. Januar der Opfer des Nazi-Faschismus. Es ist der Tag, an dem vor mehr als 70 Jahren das Konzentrationslager in Auschwitz befreit wurde. Auch sieben Jahrzehnte später haben der Rassenwahn und der Massenmord der Nazis an Juden, Sinti und Roma und anderen Verfolgten nichts von ihrer unmenschlichen Grausamkeit verloren. Mit …

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