bürgerschaft – Dagmar Wiedemann

Moderne Sportstätten für Hamburg: Active City knackt die „Sportmilliarde“

Die SPD-geführten Senate haben von 2011 bis 2025 über 1,3 Milliarden Euro in den Neubau und die Sanierung von Sportanlagen investiert. Das geht aus einer aktuellen Schriftlichen Kleinen Anfrage der SPD-Abgeordneten Juliane Timmermann sowie einer Anfragenserie der SPD-Fraktion Hamburg aus der 21. Legislaturperiode hervor. Bereits von 2011 bis 2020 wurden rund 610 Millionen Euro zur […]

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Von Windkraft finanziell profitieren: Rot-Grün für Bürgerenergiegesetz

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Für eine erfolgreiche Energiewende sollen bis 2028 0,5 Prozent der Hamburger Landesfläche für Windenergie ausgewiesen werden. Damit dieser Ausbau gelingt, ist die Akzeptanz vor Ort von hoher Bedeutung. Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen deshalb für ein Bürgerenergiegesetz ein: Künftig sollen die Menschen vor Ort finanziell und organisatorisch am

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Bürgerschaftssitzung am 10. Juli

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Am Mittwoch, den 10. Juli um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern sind die entsprechenden Drucksachen jederzeit abrufbar. Sie können

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Hamburger Stadtpark: Rot-Grün sichert Erhalt des Sierichschen Forsthauses

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Das im Jahr 1885 erbaute Sierichsche Forsthaus im Hamburger Stadtpark ist aufgrund mangelnder Wärmedämmung sanierungsbedürftig. Bereits im März 2023 hat die Bürgerschaft 78.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 für erste Maßnahmen bereitgestellt. Aktuelle Kostenschätzungen weisen jedoch auf einen erhöhten Finanzierungsbedarf für eine denkmalgerechte Sanierung und Weiterentwicklung des Gebäudes hin. Ein gemeinsamer Antrag der Regierungsfraktionen

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Bürgersprechstunde des Eingabenausschusses im Hamburger Rathaus

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Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft lädt zur Bürgersprechstunde. Die Mitglieder des Ausschusses stehen im Rathaus zum direkten Austausch zur Verfügung. Die Bürger:innen können Bitten und Beschwerden zu Behörden und Ämtern, bspw. in Ausländerangelegenheiten, zu den Bauämtern, in Verkehrssachen oder in sozialrechtlichen und Bildungsangelegenheiten vortragen. Sie haben in der Sprechstunde die Möglichkeit, den Ausschussmitgliedern ihre Anliegen persönlich

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Wettstreit um die besten Argumente: Landesfinale „Jugend debattiert“ 2024

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Bürgerschaft und Schulbehörde lassen 40 Schülerinnen und Schüler am 9. April im Rathaus gegeneinander antretenHamburg kürt seine besten jungen Rednerinnen und Redner. Nachdem rund 20.000 Schülerinnen und Schüler aus 77 Schulen bei den Vorentscheiden zu „Jugend debattiert“ mitgemacht haben, treten die 40 besten von ihnen in den Vorrunden des Landeswettbewerbs im Großen Festsaal des Rathauses

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Bürgerschaftssitzung am 13. März

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Am Mittwoch, den 13. März um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern

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In Solidarität mit Israel: Das IZH muss schließen

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Die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU sowie der Abgeordneten der FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft stehen fest an der Seite Israels und verurteilen die Terrorangriffe der Hamas. Mit einem interfraktionellen Antrag wird der Senat aufgefordert, sich beim Bundesministerium des Innern und für Heimat für die Schließung des Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) einzusetzen. Der

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Geringe Zahl an Organspenden: Rot-Grün will Trendwende einleiten

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Die Chance, in Deutschland ein lebensrettendes Spenderorgan zu bekommen, ist im europäischen Vergleich schon seit vielen Jahren erschreckend gering. Auch 2022 ist die Zahl der Organspenden weiter eingebrochen. Mit einem Bürgerschaftsantrag wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen nun in Hamburg eine Trendwende einleiten und setzen sich für den Aufbau eines zentralen Organspende-Registers ein. Unter

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Senatsumbildung und 182 Anträge zum Haushalt 2023/24 – die Bürgerschaft von tagt Dienstag bis Donnerstag

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Im Sommer hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der folgenden zwei Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen Prioritäten er setzen will und welche Ausgaben er für erforderlich hält. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 37 Milliarden Euro. Nachdem die Einzelpläne der Behörden und Ämter

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