Am Mittwoch tagt wieder das Plenum und debattiert u.a. zur Schulpolitik, dem 8. Mai und darüber, wie besser auf queerfeindliche Gewalt reagiert werden kann. Die Überlegungen des Senates, künftig Eintritt für den Besuch der Elbphilharmonie-Plaza nehmen zu wollen, wird ebenfalls diskutiert.Ein besserer Zugang für Geflüchtete zum Arbeitsmarkt und damit eine stärkere gesellschaftliche Teilhabe für diese […]
Bürgerschaftssitzung am 01. Juni Read More »
Am kommenden Mittwoch, den 30. März, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen: Neunundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung mit Siebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-EindämmungsverordnungundBericht des Verfassungs- und Bezirksausschuss zu den Themen „68. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und 69. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und 67. Verordnung zur Änderung der
Bürgerschaftssitzung am 30. März Read More »
Am kommenden Mittwoch, den 30. März, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen: Neunundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung mit Siebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-EindämmungsverordnungundBericht des Verfassungs- und Bezirksausschuss zu den Themen „68. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und 69. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und 67. Verordnung zur Änderung der
Bürgerschaftssitzung am 03. März Read More »
Die AKTUELLE STUNDE der Bürgerschaftssitzung beschäftigte sich mit dem Wahlergebnis der Bundestagswahl am vergangenen Wochenende. Eine Aufzeichnung der aktuellen Stunde finden Sie hier.
Am kommenden Mittwoch, den 29. September, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil u.a. mit folgenden Themen beschäftigen: Gesamtstrategie zur Bekämpfung des Antiziganismus und zur Förderung der gleichberechtigten Teilhabe der Sinti:zze und Rom:nja in Hamburg Die S32 zum Osdorfer Born zügig und konkret voranbringen Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksache 22/4308: Erster Bericht zur Auflage eines Arbeitsmarktprogramms zur Bewältigung der
Bürgerschaftssitzung am 29. September Read More »
Die drei Sitzungstage der Hamburgischen Bürgerschaft vom 1. bis 3. Juni werden ganz von den Haushaltsberatungen bestimmt. Von Dienstag bis Donnerstag berät die Bürgerschaft über den Doppelhaushalt 2021/2022. Im Herbst hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der beiden Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen
Bürgerschaftssitzung 01.-03. Juni : Haushaltberatungen Read More »
Am kommenden Mittwoch, den 05. Mai, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen: Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (angemeldet von allen Fraktionen); Enteignung der Eigentümerin der Schiller-Oper prüfen (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE). Zu den Kurzdebatten zählen: Beteiligung und Wirksamkeit des Hamburger Aktionsplans für
Bürgerschaftssitzung am 05.Mai Read More »
Die Hamburgische Bürgerschaft gedenkt am 27. Januar der Opfer des Nazi-Faschismus. Es ist der Tag, an dem vor mehr als 70 Jahren das Konzentrationslager in Auschwitz befreit wurde. Auch sieben Jahrzehnte später haben der Rassenwahn und der Massenmord der Nazis an Juden, Sinti und Roma und anderen Verfolgten nichts von ihrer unmenschlichen Grausamkeit verloren. Mit
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