Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Tagesordnung finden Sie hier. Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie zudem am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in der Mediathek der Bürgerschaft.
Bürgerschaftssitzung am 21. September Read More »
Der Hamburger Senat hat im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt, dem Musiker, Maler und Schriftsteller Udo Lindenberg, die Hamburger Ehrenbürgerwürde zu verleihen. Die SPD-Fraktion Hamburg sieht in Udo Lindenberg einen ausgezeichneten Botschafter Hamburgs. Er ist der Hansestadt seit Jahrzehnten eng verbunden, im Herzen der Stadt zuhause und hat von hier aus eine beispiellose Karriere gestartet.
Wahl zum Hamburger Ehrenbürger: „Hamburg ist stolz auf Udo Lindenberg“ Read More »
Der Eingabenausschuss lädt zur Sprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger können sich am 6. September von 15.30 Uhr bis 17.00 Uhr im Hamburger Rathaus an die Abgeordneten wenden, wenn sie Schwierigkeiten mit Behörden haben. In der Sprechstunde können Bürgerinnen und Bürger den Ausschussmitgliedern des Eingabenausschusses ihre Anliegen persönlich vortragen und eine schriftlich formulierte Eingabe überreichen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Eingabenausschuss: Bürgersprechstunde im Hamburger Rathaus Read More »
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank (PUA Cum-Ex). Für eine politische Einflussnahme auf das Steuerverfahren der Warburg Bank gibt es bislang keine Beweise.Die Opposition beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, den Untersuchungsgegenstand des PUA auszuweiten. Aus dem Antrag ergeben sich rechtliche
Erweiterung des PUA Cum-Ex: Rot-Grün folgt Vorgaben des Untersuchungsausschussgesetzes Read More »
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über Energiesicherheit und Gasknappheit in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt die Kraftanstrengungen des Bundes und Senats zur Entlastung der Bürger:innen. Die SPD-Abgeordneten sprechen sich in der aktuellen Lage für die Einrichtung eines Härtefallfonds aus, der Menschen unterstützen soll, die
Energiesicherheit für Hamburg: „Niemand soll ohne Unterstützung bleiben“ Read More »
In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg (KVH) Praxen für eine Übergangsphase übernehmen kann, um sie vor der Schließung zu retten. Ärztlichem Fachpersonal ist es demnach möglich, zunächst angestellt zu arbeiten und sich an einem späteren Zeitpunkt für die Übernahme der Praxis zu
Spätere Niederlassung möglich: Rot-Grün will Schließungen von Praxen verhindern Read More »
Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Aktuelle StundeFür die Aktuelle Stunde wurden u.a. folgende Themen angemeldet: Für Energiesicherheit, gegen Gasmangel: Hamburg geht voran bei der Bewältigung von Energiekrise und Folgen der Klimakatastrophe (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) Endstation Elbe? Gegen das Verkehrschaos im Hamburger Süden braucht es auch einen Expressbus durch den
Bürgerschaftssitzung am 24. August Read More »
Am 21. Juli 2022 ist Hamburgs Ehrenbürger Uwe Seeler im Alter von 85 Jahren verstorben. Mit ihm verliert Hamburg einen Ausnahmesportler, der mit seiner zurückhaltenden und fröhlichen Art fehlen wird. Die SPD-Fraktion Hamburg spricht der Familie Seeler ihr Beileid aus. Heute liegt im Hamburger Rathaus ab 12 Uhr bis auf Weiteres ein Kondolenzbuch aus, in
Zum Tod von Uwe Seeler: „Hamburg trauert um einen besonderen Menschen“ Read More »
Die Corona-Zeit war für die Hamburger Sportvereine eine große Herausforderung, auch in unserem Wahlkreis. Darum habe ich, zusammen mit meinem Kollegen Urs Tabbert, eine Schriftliche Kleine Anfrage gestellt, um herauszufinden, wie gut unsere Sportvereine in den Stadtteilen Hoheluft-Ost, Eppendorf und Winterhude aus der Krise gekommen sind. Die Antwort des Senats zeigt vor allem eines: Unsere
Corona und Sport im Wahlkreis Read More »
Insgesamt haben sich mehr als 3.000 Kinder und Mütter angemeldet und sind ab heute bis Sonntag bei der Sommeraktion im Rathaus dabei. Das Kinderfest ist ein Zeichen der Solidarität des Landesparlamentes mit geflüchteten Ukrainer:innen und ihren Kindern, die in Hamburg Schutz vor dem Krieg suchen. Die Kinder lernen nicht nur das Hamburger Rathaus kennen, es
Große Resonanz auf Sommeraktion der Bürgerschaft für geflüchtete Kinder aus der Ukraine Read More »
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