Am frühen Morgen des 6. Februar haben mehrere schwere Erdbeben das türkisch-syrische Grenzgebiet erschüttert. Aktuell dauern die Bergungsarbeiten noch an. Die Zahl der Todesopfer und Verletzten steigt weiter. Die SPD-Fraktion Hamburg nimmt Anteil am Leid der Betroffenen und spricht den Angehörigen, die bei den Beben einen geliebten Menschen verloren haben, ihr Mitgefühl aus. Dazu Dirk […]
Weit über 1.000 Gäste aus allen Bereichen der Gesellschaft haben unseren gestrigen Neujahrsempfang im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses besucht. Wir freuen uns über die Rekord-Besucher:innen-Zahl und das große Interesse an unserer Politik in zahlreichen Gesprächen auf und abseits der Bühne.Mitglieder des Bundestages, der Bürgerschaft und des Senats tauschten sich mit Vertreter:innen von Vereinen, Verbänden,
Neujahrsempfang der SPD-Fraktion im Hamburger Rathaus Read More »
Die Bürgerschaft und der Verein Politik zum Anfassen lassen rund 65 Jugendliche an zwei Tagen in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen.Landespolitik ist spannend. Doch bei manchen Jugendlichen löst sie gelangweilte Gesichter aus: uninteressant, kompliziert, einfach gar nicht “cool“. Dabei kann Politik den Alltag Jugendlicher sehr konkret betreffen, etwa wenn es um den Unterricht in Schulen,
Lust auf Demokratie machen: Bei Jugend im Parlament mischen Jugendliche mit Read More »
Am 27. Januar begehen wir den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. An diesem Tag vor 78 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit. Nicht nur jüdische Mitbürger:innen, sondern auch Sinti:zze und Rom:nja, Menschen mit Behinderung und Menschen aus der LSBT*IQ-Community wurden verfolgt, gequält und ermordet. Wir zeigen gemeinsam eine klare Haltung gegen Rechts
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus Read More »
Nach Ende der Bundeshilfe unterstützt die Stadt die Kulturveranstalter weitere sechs Monate mit rund neun Millionen Euro. Hamburg setzt die Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen fort. Nachdem das Programm des Bundes, das 2021 maßgeblich in Hamburg entwickelt worden war, Ende 2022 ausgelaufen ist, stellt die Stadt neun Millionen Euro zur Verfügung. Damit bietet die Kulturstadt Veranstalterinnen und
Hamburg verlängert die Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen Read More »
Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat das Thema „Frauen, Leben, Freiheit: Hamburg ist solidarisch mit den mutigen Menschen im Iran“ zur Aktuellen Stunde in der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Seit vier Monaten gibt es im Iran breite Proteste der Bevölkerung, gegen die das Regime mit unverhältnismäßiger Härte vorgeht. Die SPD-Fraktion Hamburg verurteilt die Gewalt der
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2022 der Bau von insgesamt 10.377 Wohnungen in Hamburg genehmigt werden konnte. Damit hat die Stadt erneut die selbstgesteckte Zielmarke von 10.000 Baugenehmigungen pro Jahr erreicht und überschritten. Seit 2011 hat die Hansestadt somit 126.818 Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt. Dazu Dirk Kienscherf,
Moin Hamburg,diese Woche hat die Bürgerschaft an drei Sitzungstagen Hamburgs Haushalt für 2023 und 2024 beschlossen. Über 37 Milliarden Euro investiert der Senat in die Zukunft unserer Stadt. Als Regierungsfraktionen ergänzen wir den Haushalt zudem mit 16 Anträgen mit einem Gesamtvolumen von knapp 57 Millionen Euro, die noch einmal deutliche Schwerpunkte setzen. Einen ausführlichen Einblick
Klarer Kurs in stürmischen Zeiten Read More »
Im Sommer hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der folgenden zwei Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen Prioritäten er setzen will und welche Ausgaben er für erforderlich hält. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 37 Milliarden Euro. Nachdem die Einzelpläne der Behörden und Ämter
In herausfordernden Zeiten ist eine kluge Finanzpolitik unerlässlich. Rot-Grün hat mit dem Doppelhaushalt 2023/24 einen soliden Kurs für Hamburg vorgegeben, der die Stadt gut durch die Krisen führt und weiter Raum für Innovation und nachhaltige Entwicklung lässt. Mit dem Haushaltsantrag betonen die Regierungsfraktionen verschiedene Aspekte, mit der die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fortgeführt werden
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