allgmeines – Seite 10 – Dagmar Wiedemann

Freier Eintritt in viele Hamburger Museen am 31. Oktober

Am Tag der Reformation heißt es in diesem Jahr wieder #seeforfree in über 30 Hamburger Museen. Neben den staatlichen Häusern öffnen in diesem Jahr erneut viele private Museen kostenfrei ihre Türen, einige sind zum ersten Mal dabei. Nachdem der Aktionstag 2021 coronabedingt ohne Begleitprogramm stattfand, erwartet die Hamburgerinnen und Hamburger am 31. Oktober 2022 wieder […]

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Ausweitung des Wohngeldes: Hamburg informiert über neue Unterstützung

allgmeines / Ilka Lange

Die Bundesregierung hat den Anspruch auf das erstmals in der Corona-Pandemie ausgezahlte Wohngeld zum 1. Januar 2023 ausgeweitet. Mit dem Wohnkostenzuschuss sollen Haushalte mit geringen Einkommen in der Energiekrise weiter entlastet werden. In einem gemeinsamen Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 6. Oktober ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat, die Ausweitung des Wohngeldes mit

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Senat beschließt vollständige Eigentumsübertragung der Benin-Bronzen an die Bundesrepublik Nigeria

allgmeines / Ilka Lange

Brosda: „Dies ist ein Meilenstein im laufenden Prozess zur Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes.“ Insgesamt 179 Objekte aus dem ehemaligen Königreich Benin befinden sich derzeit noch im Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie wurden im Zuge einer kolonialen Invasion von britischen Soldaten geraubt und im Anschluss vor Ort und in Großbritannien verkauft. Über Seefahrer und

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Rot-Grün fördert „Geschichtsort Stadthaus“: Ein würdevolles Gedenken an die Opfer des NS-Regimes

allgmeines / Ilka Lange

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen begrüßen die Übernahme des „Geschichtsortes Stadthaus“ in die Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen (SHGL). Mit einem gemeinsamen Antrag stellt Rot-Grün jetzt Mittel in Höhe von bis zu 169.500 Euro bereit, um die Entwicklung des Gedenkortes weiter zu unterstützen (siehe Anlage). Damit sollen

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„Könnt‘ ja gut werden – Das Festival unserer Zukunft“

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Endlich ist es wieder soweit: Am 29. September findet zum zweiten Mal „Könnt‘ ja gut werden – Das Festival unserer Zukunft“ im Oberhafenquartier statt und bietet politische Debatten zu zukunftsweisenden Themen – eingebettet in ein unterhaltsames und innovatives Festivalformat in einer spannenden und außergewöhnlichen Location mit besonderer Atmosphäre. Der Eintritt ist frei. Der Einlass ist

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Bürgerschaftssitzung am 21. September

allgmeines / Ilka Lange

Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Tagesordnung finden Sie hier. Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie zudem am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in der Mediathek der Bürgerschaft.

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Wahl zum Hamburger Ehrenbürger: „Hamburg ist stolz auf Udo Lindenberg“

allgmeines / Ilka Lange

Der Hamburger Senat hat im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragt, dem Musiker, Maler und Schriftsteller Udo Lindenberg, die Hamburger Ehrenbürgerwürde zu verleihen. Die SPD-Fraktion Hamburg sieht in Udo Lindenberg einen ausgezeichneten Botschafter Hamburgs. Er ist der Hansestadt seit Jahrzehnten eng verbunden, im Herzen der Stadt zuhause und hat von hier aus eine beispiellose Karriere gestartet.

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Eingabenausschuss: Bürgersprechstunde im Hamburger Rathaus

allgmeines / Ilka Lange

Der Eingabenausschuss lädt zur Sprechstunde ein. Bürgerinnen und Bürger können sich am 6. September von 15.30 Uhr bis 17.00 Uhr im Hamburger Rathaus an die Abgeordneten wenden, wenn sie Schwierigkeiten mit Behörden haben. In der Sprechstunde können Bürgerinnen und Bürger den Ausschussmitgliedern des Eingabenausschusses ihre Anliegen persönlich vortragen und eine schriftlich formulierte Eingabe überreichen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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Erweiterung des PUA Cum-Ex: Rot-Grün folgt Vorgaben des Untersuchungsausschussgesetzes

allgmeines / Ilka Lange

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute im Rahmen der Aktuellen Stunde die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den Cum-Ex-Geschäften der Warburg Bank (PUA Cum-Ex). Für eine politische Einflussnahme auf das Steuerverfahren der Warburg Bank gibt es bislang keine Beweise.Die Opposition beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, den Untersuchungsgegenstand des PUA auszuweiten. Aus dem Antrag ergeben sich rechtliche

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Energiesicherheit für Hamburg: „Niemand soll ohne Unterstützung bleiben“

allgmeines / Ilka Lange

Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über Energiesicherheit und Gasknappheit in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt die Kraftanstrengungen des Bundes und Senats zur Entlastung der Bürger:innen. Die SPD-Abgeordneten sprechen sich in der aktuellen Lage für die Einrichtung eines Härtefallfonds aus, der Menschen unterstützen soll, die

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