Besinnliche Festtage
Das Abgeordnetenbüro ist „zwischen den Jahren“ geschlossen. Ab Montag dem 06.01.2024 sind wir wie gewohnt gerne wieder für Sie da.
Besinnliche Festtage Read More »
allgmeines
Bürgerschaftssitzung: Haushaltberatungen von Montag 16. Dezember bis Mittwoch 18. Dezember
Die letzten drei Sitzungstage des Jahres hat die Bürgerschaft für die Haushaltsberatungen reserviert. Von Montag den 16. Dezember bis Mittwoch den 18. Dezember berät sie über den Doppelhaushalt 2025/2026. Insgesamt geht es um 6981 Seiten Haushaltsplanentwurf und 687 Seiten Bericht des Haushaltsausschusses, dazu kommen 190 Änderungsanträge der Fraktionen. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.
Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel: Hamburger Regierungsfraktionen gedenken Opfern und Hinterbliebenen
Zum ersten Jahrestag des brutalen Terrorangriffs der Hamas auf Israel am 7. Oktober gedenken die Regierungsfraktionen den Opfern und Hinterbliebenen des Konfliktes. SPD und Grüne bekennen sich klar zum Verteidigungsrecht Israels gegen terroristische Bedrohungen und drücken ihr Mitgefühl für die zivilen Opfer in Israel, im Gaza-Streifen, im Westjordanland sowie in den beteiligten Nachbarstaaten aus. Dazu
Care Leaver: Rot-Grün unterstützt junge Menschen auf ihrem Weg aus der Jugendhilfe
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für eine bessere Unterstützung von jungen Menschen bei ihrem Weg aus der stationären Jugendhilfe in die Selbstständigkeit ein. Ein rot-grüner Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 18. September sieht vor, dass im Rahmen einer Fachtagung die konkreten Bedarfe der sogenannten Care Leaver zusammengetragen und perspektivisch in zielführende Maßnahmen übersetzt
Care Leaver: Rot-Grün unterstützt junge Menschen auf ihrem Weg aus der Jugendhilfe Read More »
Unterstützung für Menschen in finanzieller Not: Rot-Grün baut soziale Schuldner:innenberatung aus
Die multiplen Krisen der letzten Jahre haben auch in Hamburg Menschen finanziell belastet. In der Folge gibt es eine erhöhte Nachfrage nach den Angeboten der Schuldner:innenberatung. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen daher mit einem gemeinsamen Antrag die Beratungsstellen in der Stadt stärken, Kurz-und Notfallberatungen ausbauen und mit Hilfe der Erhöhung von Einkommensgrenzen mehr
Es geht wieder los! 19. September: Könnt´ Ja Gut Werden – Das Festival unserer Zukunft
Zum vierten Mal laden wir gemeinsam mit den Jusos Hamburg zu Könnt´ Ja Gut Werden – Das Festival unserer Zukunft ein. Habt ihr Lust auf spannende Diskussionen, inspirierende Gespräche und jede Menge Spaß? Dann seid ihr beim Festival „Könnt´ Ja Gut Werden“ genau richtig! Am Donnerstag, den 19. September, laden wir ab 18 Uhr herzlich ins Jupiter (ehemals Karstadt-Sport), direkt
Es geht wieder los! 19. September: Könnt´ Ja Gut Werden – Das Festival unserer Zukunft Read More »
SPD-Fraktion vor Ort: Abgeordnete auf Sommertour in den Hamburger Wahlkreisen
Auch im September besucht der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf zusammen mit örtlichen SPD-Abgeordneten im Rahmen der traditionellen Sommertour der SPD-Fraktion die Hamburger Wahlkreise. Im Gespräch mit Bürger:innen, Vereinen und Institutionen machen die Abgeordneten den Praxistest und nehmen Anregungen und Kritik zu ihrer Arbeit mit ins Hamburger Rathaus.Am Donnerstag den 12.9. ab 11:30 Uhr werde ich gemeinsam
SPD-Fraktion vor Ort: Abgeordnete auf Sommertour in den Hamburger Wahlkreisen Read More »
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg: Neue Verkehrskonzepte vor Schulen
Der Weg zur Schule soll künftig in Hamburg noch sicherer werden. Ein gemeinsamer Bürgerschaftsantrag von SPD und Grünen sieht vor, dass alle Hamburger Schulstandorte auf ihre Verkehrssicherheit überprüft werden. Wenn notwendig, sollen für einzelne Schulen neue Verkehrskonzepte entwickelt werden, die die Sicherheit von Schulkindern verbessern. . Zudem soll an geeigneten Stellen die Einrichtung von Schulstraßen
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg: Neue Verkehrskonzepte vor Schulen Read More »
Verbot des IZH: „Starker Schlag gegen die islamistische Szene“
Das Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten. Vorausgegangen war eine intensive Beobachtung durch das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz, dessen jahrelange Arbeit das Verbot nun möglich gemacht hat. Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist gelungen, was kein Unions-Innenminister zuvor fertig gebracht hat. Das IZH-Verbot ist ein starker Schlag
Verbot des IZH: „Starker Schlag gegen die islamistische Szene“ Read More »
Moderne Sportstätten für Hamburg: Active City knackt die „Sportmilliarde“
Die SPD-geführten Senate haben von 2011 bis 2025 über 1,3 Milliarden Euro in den Neubau und die Sanierung von Sportanlagen investiert. Das geht aus einer aktuellen Schriftlichen Kleinen Anfrage der SPD-Abgeordneten Juliane Timmermann sowie einer Anfragenserie der SPD-Fraktion Hamburg aus der 21. Legislaturperiode hervor. Bereits von 2011 bis 2020 wurden rund 610 Millionen Euro zur
Moderne Sportstätten für Hamburg: Active City knackt die „Sportmilliarde“ Read More »