SPD

Bürgerschaftssitzung am 30. März

Am kommenden Mittwoch, den 30. März, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen: Neunundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung mit Siebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-EindämmungsverordnungundBericht des Verfassungs- und Bezirksausschuss zu den Themen „68. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und 69. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und 67. Verordnung zur Änderung der …

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Hamburg räumt auf

„Hamburg räumt auf“ vom 25. März bis zum 3. April ist die größte Stadtputzaktion Deutschlands und startet auch 2022 wieder!Ob Park, Grünanlage oder Wäldchen, die Aktion „Hamburg räumt auf“ der Hamburger Stadtreinigung und der Behörde für Umwelt und Energie ruft die Hamburger Bürgerinnen und Bürger auch dieses Jahr auf, alleine oder mit Familie, Freunden oder …

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Bürgerschaftssitzung am 03. März

Am kommenden Mittwoch, den 30. März, wird sich die Hamburgische Bürgerschaft im Debattenteil mit folgenden Themen beschäftigen: Neunundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung mit Siebzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-EindämmungsverordnungundBericht des Verfassungs- und Bezirksausschuss zu den Themen „68. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und 69. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und 67. Verordnung zur Änderung der …

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„Gemeinsam gegen Sexismus“: SPD-Fraktion unterzeichnet Erklärung für geschlechtergerechte Teilhabe

Stellvertretend für die gesamte SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Dirk Kienscherf als Vorsitzender der Fraktion die Erklärung „Gemeinsam gegen Sexismus und sexuelle Belästigung!“ unterzeichnet. Die Erklärung wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie dem Verein „Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin“ ins Leben gerufen und hat zum Ziel, …

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Die Briefwahlunterlagen müssen in den Briefkasten!

Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein oder, wie der Hamburger Landeswahleiter es heute ausdrückte, wer noch Briefwahl machen möchte muss sich jetzt sputen.Für den Ersatz nicht zugeganger Briefwahlunterlagen und in Fällen plötzlicher Erkrankung sind Ausnahme möglich, wichtige Hinweise dazu und zu anderen Fragen bezüglich der Briefwahl finden Sie hier.Jetzt für einen …

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Mietwucher bei möbliertem Wohnraum stoppen: Bundesrat berät über Hamburger Initiative

Im November 2019 haben sich die Hamburger Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag für klare Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen ausgesprochen. Im Rahmen seiner heutigen Sitzung berät der Deutsche Bundesrat über die Hamburger Initiative, mit der Möblierungsaufschläge künftig transparent geregelt und ausgewiesen werden sollen. Zudem soll die Mietpreisbremse auch bei Kurzzeitvermietungen ab sechs Monaten greifen. …

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Möblierte Wohnungen: Hamburg macht sich stark für umfassenden Mieterschutz

Der Senat hat in der heutigen Landespressekonferenz eine Hamburger Bundesratsinitiative zur Stärkung des Mieterschutzes bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei Kurzzeitvermietungen angekündigt. Die Initiative geht auf ein Ersuchen der rot-grünen Regierungsfraktionen in der Bürgerschaft zurück.Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung und Wohnen der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen alle Schlupflöcher bei der Mietpreisbremse schließen. Wir …

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Hamburger Kultursommer in vollem Gange

Mitten im Kultursommer Hamburg können wir uns überall in der Stadt von der kulturellen Programmvielfalt berauschen lassen.Viele Highlights liegen noch vor uns.   Alle Veranstaltungen des Kultursommers finden Sie hier. Kommende Woche startet dann auch noch das Sommerfestival unseres direkten Nachbarn:  Das Programm des Internationalen Sommerfestivals auf Kampnagel finden Sie hier. Mit dem Kultursommer Hamburg setzt die Behörde …

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