SPD

Bürgerschaftssitzung am 1. Februar

Am Mittwoch, den 1. Februar um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. AblaufNach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit diskutieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen: Blutrausch im Regionalzug: Staatenloser Palästinenser bringt junges Pärchen um – Justizsenatorin Gallinarücktrittsreif (AfD-Frakion), Zielgerichtete Unterstützung in …

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10.000 genehmigte Wohnungen: „Rahmenbedingungen für Wohnungsneubau äußerst herausfordernd“

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2022 der Bau von insgesamt 10.377 Wohnungen in Hamburg genehmigt werden konnte. Damit hat die Stadt erneut die selbstgesteckte Zielmarke von 10.000 Baugenehmigungen pro Jahr erreicht und überschritten. Seit 2011 hat die Hansestadt somit 126.818 Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt. Dazu Dirk Kienscherf, …

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Senatsumbildung und 182 Anträge zum Haushalt 2023/24 – die Bürgerschaft von tagt Dienstag bis Donnerstag

Im Sommer hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der folgenden zwei Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen Prioritäten er setzen will und welche Ausgaben er für erforderlich hält. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 37 Milliarden Euro. Nachdem die Einzelpläne der Behörden und Ämter …

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Ein neues Kapitel

Moin Hamburg,lassen Sie mich Ihnen eine nicht ganz leichte Frage stellen: Was hat unser Bürgermeister Peter Tschentscher mit seinen Vorgängern Kurt Sieveking, Herbert Weichmann, Hans-Ulrich Klose, Henning Voscherau und Ole von Beust gemeinsam? Zugegeben, die Frage erfordert historisches Spezialwissen: Seit Dienstag, den 1. November, ist auch Peter Tschentscher Vorsitzender des Deutschen Bundesrates und damit erst …

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Ausweitung des Wohngeldes: Hamburg informiert über neue Unterstützung

Die Bundesregierung hat den Anspruch auf das erstmals in der Corona-Pandemie ausgezahlte Wohngeld zum 1. Januar 2023 ausgeweitet. Mit dem Wohnkostenzuschuss sollen Haushalte mit geringen Einkommen in der Energiekrise weiter entlastet werden. In einem gemeinsamen Antrag zur Bürgerschaftssitzung am 6. Oktober ersuchen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen den Senat, die Ausweitung des Wohngeldes mit …

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Bürgerschaftssitzung am 21. September

Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Tagesordnung finden Sie hier. Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie zudem am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in der Mediathek der Bürgerschaft.

Bürgerschaftssitzung am 24. August

Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Aktuelle StundeFür die Aktuelle Stunde wurden u.a. folgende Themen angemeldet: Für Energiesicherheit, gegen Gasmangel: Hamburg geht voran bei der Bewältigung von Energiekrise und Folgen der Klimakatastrophe (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) Endstation Elbe? Gegen das Verkehrschaos im Hamburger Süden braucht es auch einen Expressbus durch den …

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Bürgerschaftssitzung am 29. Juni

Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Aktuelle Stunde In der Aktuellen Stunde wird auf Anmeldung der SPD-Fraktion zunächst das Thema debattiert: „Zwischen Inflation, Lieferengpässen und Gas-Warnstufe die gesamte Gesellschaft fest im Blick behalten: geringe und mittlere Einkommen brauchen in der Krise Solidarität und gezielte Entlastung“. Der russische Angriff auf die Ukraine hat …

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Empfehlung: Podcast „Könnt´ ja gut werden“ Folge 7 – Was tun gegen rechts? Ex-Nazi trifft deutsch-iranischen Politiker

Ex-Nazi trifft auf deutsch-iranischen Politiker – ein Treffen, das noch vor zehn Jahren undenkbar gewesen wäre. In der neuesten Folge unseres Zukunftspodcasts „Könnt‘ ja gut werden“ trifft Nazi-Aussteiger Philip Schlaffer auf Danial Ilkhanipour, unseren Fraktionsexperten für den Kampf gegen Rechts.Wie wird man Rechtsextremist, wie funktioniert die Szene und wie kommt man da wieder raus? Und …

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Aktuelle Stunde: Sondervermögen ist wichtiger Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa

Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte in der Aktuellen Stunde das von der Ampel-Koalition in Berlin für die Bundeswehr auf den Weg gebrachte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt diesen lange überfälligen Schritt in Richtung einer modernen und gut ausgestatteten Bundeswehr, die gemeinsam mit den NATO-Bündnispartnern ihren Beitrag zu Frieden und Sicherheit in Europa …

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