Am Mittwoch, den 29. Januar um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. AblaufBürgerschaftspräsidentin Carola Veit eröffnet die Plenarsitzung. In der Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten unter anderem über folgende Themen: „Die CDU attackiert zentrale Pfeiler von Grundgesetz und Europäischer Union. Die Brandmauer muss stehen – ohne Wenn […]
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Hamburg stärkt die öffentliche Daseinsvorsorge: Der Senat hat heute den Rückkauf des Alten- und Pflegeheimbetreibers Pflegen & Wohnen Hamburg beschlossen und wird die Entscheidung der Bürgerschaft zum Beschluss vorlegen. Für die SPD-Fraktion Hamburg ist dieser Schritt ein bedeutender Beitrag für eine verlässliche Pflegeinfrastruktur in der Hansestadt. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Mit dem
Die letzten drei Sitzungstage des Jahres hat die Bürgerschaft für die Haushaltsberatungen reserviert. Von Montag den 16. Dezember bis Mittwoch den 18. Dezember berät sie über den Doppelhaushalt 2025/2026. Insgesamt geht es um 6981 Seiten Haushaltsplanentwurf und 687 Seiten Bericht des Haushaltsausschusses, dazu kommen 190 Änderungsanträge der Fraktionen. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.
Am Mittwoch, den 10. Juli um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern sind die entsprechenden Drucksachen jederzeit abrufbar. Sie können
Bürgerschaftssitzung am 10. Juli Read More »
Am Mittwoch, den 13. März um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. Weitere Informationen finden Sie in der Tagesordnung.Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern
Bürgerschaftssitzung am 13. März Read More »
Der nächste Info-Stand ist am Donnerstag den 28. September um 11 Uhr auf dem Marie-Jonas-Platz, wieder gemeinsam mit Urs Tabbert. Ich freue mich auf anregende Gespräche und den Austausch.
Der nächste Info-Stand ist am Freitag den 15. September um 14:30 Uhr auf dem Winterhuder Marktplatz- wieder gemeinsam mit Urs Tabbert. Ich freue mich auf anregende Gespräche und den Austausch.
Infostand Familienfreundliches Hamburg- wir sehen uns am Winterhuder Marktplatz Read More »
Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2022 der Bau von insgesamt 10.377 Wohnungen in Hamburg genehmigt werden konnte. Damit hat die Stadt erneut die selbstgesteckte Zielmarke von 10.000 Baugenehmigungen pro Jahr erreicht und überschritten. Seit 2011 hat die Hansestadt somit 126.818 Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt. Dazu Dirk Kienscherf,
Im Sommer hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der folgenden zwei Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen Prioritäten er setzen will und welche Ausgaben er für erforderlich hält. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 37 Milliarden Euro. Nachdem die Einzelpläne der Behörden und Ämter
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