Haushalt – Dagmar Wiedemann

Vorzeitige Tilgung von Corona-Notkrediten: Mehr Bewegungsfreiheit für Hamburger Haushaltsberatungen

Der Stadt Hamburg stehen aufgrund vorausschauender Finanzplanung für die im Herbst anstehenden Haushaltsberatungen zusätzliche 71,6 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Dies geht aus einer Antwort des Hamburger Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des SPD-Abgeordneten Milan Pein hervor. Die Mittel sowie dazugehörige Zinszahlungen waren ursprünglich im Zeitraum von 2025 bis 2044 für die Tilgung […]

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Klarer Kurs in stürmischen Zeiten

allgmeines / Ilka Lange

Moin Hamburg,diese Woche hat die Bürgerschaft an drei Sitzungstagen Hamburgs Haushalt für 2023 und 2024 beschlossen. Über 37 Milliarden Euro investiert der Senat in die Zukunft unserer Stadt. Als Regierungsfraktionen ergänzen wir den Haushalt zudem mit 16 Anträgen mit einem Gesamtvolumen von knapp 57 Millionen Euro, die noch einmal deutliche Schwerpunkte setzen. Einen ausführlichen Einblick

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Haushaltsantrag Schule und Berufliche Bildung – Gute Bildung mit gerechten und starken Schulen für Hamburgs Zukunft

allgmeines / Ilka Lange

Wichtigstes Ziel der Bildungspolitik ist die Teilhabe aller Menschen an Bildung und Ausbildung unabhängig von Sprache, Herkunft und Einkommen der Eltern. Mit ihrem Antrag zum Doppelhaushalt 2023/24 legen die rot-grünen Regierungsfraktionen daher einen Fokus auf die Förderung von Schüler:innen in benachteiligten Stadtteilen. Zudem wird die digitale Ausstattung an Schulen sowie die Medienbildung und die Umsetzung

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Haushaltsantrag Stadtentwicklung und Wohnen: Für bezahlbares Wohnen, nachhaltiges Bauen und erfolgreiche Stadtentwicklung

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Wohnen in Hamburg muss bezahlbar bleiben. Im Rahmen des Haushalts 2023/24 setzen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen daher Schwerpunkte beim gemeinwohlorientierten und genossenschaftlichen Wohnen, bei der Verbesserung des Mietrechts und bei stadtentwicklungspolitischen Impulsen (siehe Anlage). Die Hamburgische Bürgerschaft stimmt im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen vom 13. bis zum 15. Dezember über die Haushaltsanträge und den

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Bürgerschaftssitzung 01.-03. Juni : Haushaltberatungen

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Die drei Sitzungstage der Hamburgischen Bürgerschaft vom 1. bis 3. Juni werden ganz von den Haushaltsberatungen bestimmt. Von Dienstag bis Donnerstag berät die Bürgerschaft über den Doppelhaushalt 2021/2022. Im Herbst hatte der Senat seinen Entwurf für die Finanzplanung der beiden Jahre mit den jeweiligen Einzelhaushalten für die Behörden vorgelegt. Darin macht er deutlich, welche politischen

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