Hamburg

Bürgerschaftssitzung am 21. September

Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Tagesordnung finden Sie hier. Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache. Alle Debattenbeiträge finden Sie zudem am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in der Mediathek der Bürgerschaft.

Bürgerschaftssitzung am 24. August

Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Aktuelle StundeFür die Aktuelle Stunde wurden u.a. folgende Themen angemeldet: Für Energiesicherheit, gegen Gasmangel: Hamburg geht voran bei der Bewältigung von Energiekrise und Folgen der Klimakatastrophe (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) Endstation Elbe? Gegen das Verkehrschaos im Hamburger Süden braucht es auch einen Expressbus durch den …

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Zum Tod von Uwe Seeler: „Hamburg trauert um einen besonderen Menschen“

Am 21. Juli 2022 ist Hamburgs Ehrenbürger Uwe Seeler im Alter von 85 Jahren verstorben. Mit ihm verliert Hamburg einen Ausnahmesportler, der mit seiner zurückhaltenden und fröhlichen Art fehlen wird. Die SPD-Fraktion Hamburg spricht der Familie Seeler ihr Beileid aus. Heute liegt im Hamburger Rathaus ab 12 Uhr bis auf Weiteres ein Kondolenzbuch aus, in …

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Bürgerschaftssitzung am 29. Juni

Am kommenden Mittwoch tagt das Plenum der Hamburgischen Bürgerschaft. Aktuelle Stunde In der Aktuellen Stunde wird auf Anmeldung der SPD-Fraktion zunächst das Thema debattiert: „Zwischen Inflation, Lieferengpässen und Gas-Warnstufe die gesamte Gesellschaft fest im Blick behalten: geringe und mittlere Einkommen brauchen in der Krise Solidarität und gezielte Entlastung“. Der russische Angriff auf die Ukraine hat …

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Hamburg räumt auf

„Hamburg räumt auf“ vom 25. März bis zum 3. April ist die größte Stadtputzaktion Deutschlands und startet auch 2022 wieder!Ob Park, Grünanlage oder Wäldchen, die Aktion „Hamburg räumt auf“ der Hamburger Stadtreinigung und der Behörde für Umwelt und Energie ruft die Hamburger Bürgerinnen und Bürger auch dieses Jahr auf, alleine oder mit Familie, Freunden oder …

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Hamburger Hilfen werden verlängert

Die Corona-Pandemie hat auch den Kulturbereich weiter fest im Griff. Bund und Land haben daher die Hilfsschirme weiter gespannt, um die Kultureinrichtungen und Künstlerinnen und Künstler weiter gut durch die Zeit zu bekommen. Ausführliche Informationen – auch z.B. zum verlängerten Hamburger Corona Schutzschirm finden Sie hier.

Erneut mehr als 10.000 neue Wohnungen

2021 hat Hamburg den Neubau von 10.207 Wohneinheiten genehmigt. Auch unter den schwierigen Bedingungen des Pandemie-Jahres ist damit die selbst gesetzte Zielmarke von jährlich 10.000 genehmigten Wohneinheiten noch übertroffen worden. Weitere Informationen – z.B. auch zur Verteilung auf die Bezirke finden Sie hier.

„Gemeinsam gegen Sexismus“: SPD-Fraktion unterzeichnet Erklärung für geschlechtergerechte Teilhabe

Stellvertretend für die gesamte SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Dirk Kienscherf als Vorsitzender der Fraktion die Erklärung „Gemeinsam gegen Sexismus und sexuelle Belästigung!“ unterzeichnet. Die Erklärung wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie dem Verein „Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin“ ins Leben gerufen und hat zum Ziel, …

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Mietwucher bei möbliertem Wohnraum stoppen: Bundesrat berät über Hamburger Initiative

Im November 2019 haben sich die Hamburger Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag für klare Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen ausgesprochen. Im Rahmen seiner heutigen Sitzung berät der Deutsche Bundesrat über die Hamburger Initiative, mit der Möblierungsaufschläge künftig transparent geregelt und ausgewiesen werden sollen. Zudem soll die Mietpreisbremse auch bei Kurzzeitvermietungen ab sechs Monaten greifen. …

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Möblierte Wohnungen: Hamburg macht sich stark für umfassenden Mieterschutz

Der Senat hat in der heutigen Landespressekonferenz eine Hamburger Bundesratsinitiative zur Stärkung des Mieterschutzes bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei Kurzzeitvermietungen angekündigt. Die Initiative geht auf ein Ersuchen der rot-grünen Regierungsfraktionen in der Bürgerschaft zurück.Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung und Wohnen der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen alle Schlupflöcher bei der Mietpreisbremse schließen. Wir …

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