Am Donnerstag verbrachte ich einen tollen Tag mit 5 hellwachen Powermädchen. Diese Power brauchen wir – auch um noch mehr Mädchen und junge Frauen für Politik und Gestaltung zu gewinnen. Und die Politik braucht genau diesen Nachwuchs!Nach einer gemeinsamen Stärkung am Mittag, stand am Nachmittag der Blick hinter die Kulissen des Hamburger Rathauses auf dem …
Die Hamburgische Bürgerschaft debattierte in der Aktuellen Stunde das von der Ampel-Koalition in Berlin für die Bundeswehr auf den Weg gebrachte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt diesen lange überfälligen Schritt in Richtung einer modernen und gut ausgestatteten Bundeswehr, die gemeinsam mit den NATO-Bündnispartnern ihren Beitrag zu Frieden und Sicherheit in Europa …
Am Mittwoch tagt wieder das Plenum und debattiert u.a. zur Schulpolitik, dem 8. Mai und darüber, wie besser auf queerfeindliche Gewalt reagiert werden kann. Die Überlegungen des Senates, künftig Eintritt für den Besuch der Elbphilharmonie-Plaza nehmen zu wollen, wird ebenfalls diskutiert.Ein besserer Zugang für Geflüchtete zum Arbeitsmarkt und damit eine stärkere gesellschaftliche Teilhabe für diese …
Stellvertretend für die gesamte SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Dirk Kienscherf als Vorsitzender der Fraktion die Erklärung „Gemeinsam gegen Sexismus und sexuelle Belästigung!“ unterzeichnet. Die Erklärung wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie dem Verein „Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin“ ins Leben gerufen und hat zum Ziel, …
Im November 2019 haben sich die Hamburger Regierungsfraktionen mit einem gemeinsamen Antrag für klare Regeln bei der Vermietung möblierter Wohnungen ausgesprochen. Im Rahmen seiner heutigen Sitzung berät der Deutsche Bundesrat über die Hamburger Initiative, mit der Möblierungsaufschläge künftig transparent geregelt und ausgewiesen werden sollen. Zudem soll die Mietpreisbremse auch bei Kurzzeitvermietungen ab sechs Monaten greifen. …
Mietwucher bei möbliertem Wohnraum stoppen: Bundesrat berät über Hamburger Initiative Weiterlesen »
Der Senat hat in der heutigen Landespressekonferenz eine Hamburger Bundesratsinitiative zur Stärkung des Mieterschutzes bei der Vermietung von möbliertem Wohnraum und bei Kurzzeitvermietungen angekündigt. Die Initiative geht auf ein Ersuchen der rot-grünen Regierungsfraktionen in der Bürgerschaft zurück.Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung und Wohnen der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir wollen alle Schlupflöcher bei der Mietpreisbremse schließen. Wir …
Möblierte Wohnungen: Hamburg macht sich stark für umfassenden Mieterschutz Weiterlesen »
Mitten im Kultursommer Hamburg können wir uns überall in der Stadt von der kulturellen Programmvielfalt berauschen lassen.Viele Highlights liegen noch vor uns. Alle Veranstaltungen des Kultursommers finden Sie hier. Kommende Woche startet dann auch noch das Sommerfestival unseres direkten Nachbarn: Das Programm des Internationalen Sommerfestivals auf Kampnagel finden Sie hier. Mit dem Kultursommer Hamburg setzt die Behörde …
Es ist Pride-Week in Hamburg. Seit Montag weht wieder die Regenbogenflagge am Hamburger Rathaus. Sie ist ein sichtbares Zeichen dafür, dass Hamburg eine Stadt der Toleranz und der Vielfalt ist.Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit betont die Bedeutung von Weltoffenheit und Akzeptanz in einer modernen Metropole wie Hamburg: „In unserer Stadt ist Platz für Vielfalt und Toleranz unabhängig …
Keine Frage: Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Folgerichtig hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die Sanierung und die Instandhaltung der Hamburger Schulgebäude investiert.Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten bis 2030 über 4 Milliarden …
Schulbaumaßnahmen im Wahlkreis Eppendorf – Winterhude Weiterlesen »
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