Bürgerschaftssitzung am 10. Mai

Am Mittwoch, den 10. Mai um 13.30 Uhr, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 67. Mal in dieser 22. Wahlperiode. Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt.
Ablauf

Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit eröffnet die Plenarsitzung. In der Aktuellen Stunde diskutieren die Abgeordneten unter anderem über folgende Themen: „Zukunftsfähige Schulen: Hamburg sichert gute Bildung mit mehr Referendariatsplätzen, gerechter Besoldung und qualifiziertem Quereinstieg“ (SPD-Fraktion), „Der Bund steht mit in der Verantwortung: Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten ist eine gemeinsame Aufgabe“ (GRÜNEN Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Im weiteren Verlauf stehen folgende Debatten auf der Tagesordnung (Auswahl): „Hamburgs Partnerschaft mit einer Stadt in Israel verwirklichen“ (CDU-Fraktion), „Wohnen mit bezahlbarer Energie und günstigen Heizungen – keine kalte Enteignung – keine Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger“ (AfD-Fraktion), „Zeitgemäße Aktualisierung der Feiertagsschutzverordnung von 1957“ (Fraktion DIE LINKE)

Weitere Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung.
Sie interessieren sich speziell für eines der in der Tagesordnung genannten Themen? Die in der Tagesordnung aufgeführten Drucksachennummern sind jeweils mit der Parlamentsdatenbank verlinkt. Durch einfaches Anklicken dieser Nummern sind die entsprechenden Drucksachen jederzeit abrufbar.

Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.
Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache.
Alle Debattenbeiträge finden Sie zudem am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in der Mediathek der Bürgerschaft.

Das Hamburger Rathaus (c) Katja Lange

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