Bürgerschaftssitzung am 16. November

Am kommenden Mittwoch, den 16. November, tagt die Hamburgische Bürgerschaft zum 55. Mal in dieser 22. Wahlperiode.
Die Sitzung findet im Plenarsaal der Bürgerschaft statt. Die Debatten der Hamburgischen Bürgerschaft werden direkt aus dem Plenum im Internet übertragen. Die Sitzung beginnt um 13.30 Uhr und geht bis in die Abendstunden.
Nach der Eröffnung der Plenarsitzung durch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit diskutieren die Abgeordneten in der Aktuellen Stunde unter anderem über folgende Themen: „Mit dem Bürgergeld Hartz IV überwinden: Mehr Sicherheit, Perspektiven und ein Miteinander auf Augenhöhe“ (GRÜNE-Fraktion)  und „Streit ums Bewohnerparken, gestiegene Unfallzahlen, Abbau von Parkplätzen, schlechte Umfrage, miese Stimmung – warum die Verkehrspolitik von SPD und Grünen an der Lebensrealität vorbeigeht!“ (CDU-Fraktion). Hierfür stehen insgesamt 75 Minuten Redezeit zur Verfügung.
Im weiteren Verlauf stehen u.a. folgende Debatten auf der Tagesordnung : „Auswirkungen der Inflation bekämpfen XIII – Gute Arbeit unter Bedingungen aktueller Preissteigerungen sichern – tariflichen Mindestlohn auf ein armutsfestes Niveau anheben“ (Fraktion DIE LINKE), „Gesetz über die Parlamentsbeteiligung bei der Veräußerung kritischer Infrastruktur“(AfD-Fraktion) und „Einigung mit den Volksinitiativen „Boden & Wohnraum behalten – Hamburg sozial gestalten! Keine Profite mit Boden & Miete!“  und „Neubaumieten auf städtischem Grund – für immer günstig! Keine Profite mit Boden & Miete“, (SPD Fraktion).

Mehr Informationen über den Ablauf finden Sie in der Tagesordnung, diese finden Sie hier.

Sie können die Sitzung ab 13.30 Uhr im Live-Stream verfolgen.
Neben dem bereits bekannten Live-Stream erfolgt die Übertragung außerdem als Stream in Deutscher Gebärdensprache.
Alle Debattenbeiträge finden Sie zudem am Folgetag zum Anschauen und Herunterladen in der Mediathek der Bürgerschaft.

Das Hamburger Rathaus (c) Katja Lange

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