Mit dem heutigen Tag und der konstituierenden Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft für die 23. Wahlperiode endet mein Mandat. Unser Wahlkreis wird künftig durch Lena Otto vertreten. Sie erreichen sie unter der Adresse Borgweg 12, 22303 Hamburg oder per mail unter lena.otto@spd-hamburg-nord.de
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Peggy Parnass, Hamburger Publizistin, Zeitzeugin und Aktivistin für Minderheitenrechte, ist heute im Alter von 97 Jahren gestorben. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sprach der Familie im Namen der Bürgerschaft ihr herzliches Beileid aus. Ruth Peggy Sophie Parnass wurde am 11. Oktober 1927 in Hamburg als Kind jüdischer Eltern geboren. Ihre Mutter schickte Peggy Parnass und ihren Bruder
Hamburg trauert um Peggy Parnass Read More »
Vor 15 Jahren wurde die Studie zur „Kreativen Stadt Hamburg“ veröffentlicht. Sie hat wichtige Impulse für die Kultur- und Kreativwirtschaft gesetzt und dazu beigetragen, dass sich Hamburg als bedeutender Kulturstandort in Nordeuropa etabliert hat. Die Antworten des Senats auf eine Große Anfrage der rot-grünen Regierungsfraktionen zeigen nun: Die Stadt Hamburg hat in den letzten Jahren
Nach der Bundestagswahl debattierte die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer letzten Aktuellen Stunde der Legislaturperiode über den Kurs des Senats und den sozialen Zusammenhalt in Hamburg. Unter anderem hat die SPD-Fraktion das Thema unter dem Titel „Jetzt geht´s um Hamburg: Moderne Stadt, starker Zusammenhalt, gute Perspektiven – Hamburg vereint, was eine erfolgreiche Metropole ausmacht“ angemeldet. Dazu
Jetzt geht’s um Hamburg: Bürgerschaft debattierte über erfolgreichen Kurs für Hamburg Read More »
Die Hamburger SPD hat seit Übernahme der Regierungsgeschäfte im Jahr 2011 dafür gesorgt, dass Hamburg mit einer engagierten Stadtentwicklungspolitik für mehr Wohnraum und bezahlbare Mieten bundesweit zum Vorbild geworden ist. Eine Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) der SPD-Abgeordneten Martina Koeppen zeigt jetzt die große Entwicklung im sozialen Wohnungsbau und bei der Wohnraumförderung: Im Jahr 2008 wurden
Erfolgreicher Sozialwohnungsbau: „Hamburg ist mit Abstand bundesweiter Spitzenreiter“ Read More »
Nachdem CDU und CSU eine Verlängerung der Mietpreisbremse im Bundesrat bis Ende 2029 abgelehnt haben und die Mietpreisbremse auf Landesebene damit nur noch bis Ende 2025 verlängert werden kann, treffen SPD und Grüne in Hamburg zusätzliche Vorkehrungen für den Schutz der Mieter:innen. Mit einem gemeinsamen Antrag bringen die Regierungsfraktionen eine zentrale Anlaufstelle gegen überhöhte Mietpreise
Der Hamburger Senat hat heute mitgeteilt, dass die Freie und Hansestadt Hamburg die Errichtung eines neuen Opernhauses auf dem Baakenhöft in der HafenCity anstrebt. Die Stadt Hamburg will dabei die Kosten für die Herrichtung des städtischen Grundstücks übernehmen, die auf 147,5 Millionen Euro gedeckelt sind. Die Kühne-Stiftung soll den Neubau des Gebäudes finanzieren. Mit Fertigstellung
Neubau der Hamburgischen Staatsoper: „Eine kluge Lösung für die Kulturstadt Hamburg“ Read More »
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für die umweltfreundliche Wiederherstellung der Beleuchtung auf der beliebten Alster-Laufstrecke im Alstervorland zwischen Krugkoppelbrücke und Alter Rabenstraße ein. Dafür werden 150.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030 bereitgestellt. Die neue Beleuchtung wird insekten- und fledermausfreundlich gestaltet und berücksichtigt dabei den Naturschutz ebenso wie die Bedürfnisse der Läufer:innen.
Seit 2015 gilt in Hamburg die Mietpreisbremse. Sie sorgt bei Neuvermietungen dafür, dass sich die Miethöhe grundsätzlich auf die Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete plus zehn Prozent begrenzt. Mit einem gemeinsamen Antrag tragen die Regierungsfraktionen dafür Sorge, dass dieses wichtige Instrument für den Mieter:innenschutz bis Ende 2025 verlängert wird. Über den rot-grünen Antrag stimmt die Hamburgische
Für den Mieter:innenschutz: Rot-Grün verlängert Mietpreisbremse in Hamburg Read More »
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit Nachdruck für die Sicherung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ein. Ein gemeinsamer Antrag sieht vor, den gezielten Zugang von Verfassungsfeinden in den öffentlichen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg zu verhindern. Dazu soll der Senat einen aktuellen Sachstand präsentieren sowie einen Regelungsvorschlag erarbeiten. Ziel ist es, geeignete und
Resilienz stärken: Öffentlichen Dienst vor Verfassungsfeinden schützen Read More »
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