Nach der Bundestagswahl debattierte die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer letzten Aktuellen Stunde der Legislaturperiode über den Kurs des Senats und den sozialen Zusammenhalt in Hamburg. Unter anderem hat die SPD-Fraktion das Thema unter dem Titel „Jetzt geht´s um Hamburg: Moderne Stadt, starker Zusammenhalt, gute Perspektiven – Hamburg vereint, was eine erfolgreiche Metropole ausmacht“ angemeldet.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Jetzt geht’s um Hamburg. Eine Woche nach der Bundestagswahl treten die Hamburger:innen erneut an die Wahlurne. Die Umfragen der letzten Wochen haben gezeigt: Für die allermeisten Menschen in unserer Stadt ist die Bürgerschaftswahl eine Hamburg-Wahl, in der Hamburger Themen die größte Rolle spielen. Hier leben die glücklichsten Menschen Deutschlands. Nirgendwo sind die Menschen zufriedener mit ihrem Leben und ihrer Stadt. Das ist kein Zufall, sondern auch das Ergebnis der verantwortungsvollen Regierungspolitik unter Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher. Mit der Corona-Pandemie, den Folgen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und steigenden Energiepreisen sowie dem bundesweiten Rechtsruck hat Hamburg in den letzten Jahren viele Krisen überstehen müssen. Hamburg hat diese herausfordernde Zeit gut gemeistert. Gemeinsam mit den Hamburger:innen konnten viele Herausforderungen bewältigt und zugleich wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen werden. Das ist nicht selbstverständlich und kommt auch nicht aus dem Nichts. Wie keine andere Metropole setzt Hamburg auf soziale wie auch innere Sicherheit. Keine andere Stadt hat sich so stark für bezahlbaren Wohnraum, Mobilität für alle und ein gutes Leben auch im Alter engagiert. Unser Hamburg muss bezahlbar für alle Generationen bleiben. Hamburg fördert Industrie und Startups, Hoch- und Subkultur, Sport- und Naturflächen. Hamburg ist eine moderne, weltoffene und sichere Metropole. Hamburg ist eine moderne Stadt, die zusammenhält und gute Perspektiven für alle schafft. Wir setzen auf gute Arbeitsbedingungen, finanzielle Entlastung für Familien und Chancengleichheit durch Bildung. Das Ergebnis der Bundestagswahl und die Zersplitterung der Parteienlandschaft zeigt den großen Wert einer verlässliche Regierung in Hamburg, die die ganze Stadt im Blick behält. Diesen Kurs wollen wir auch in Zukunft fortsetzen.“